27.05.2019 / Verfasser: Clarissa Göbner

Forschungszulagengesetz

Das BMF hat am 22.05.2019 den Regierungsentwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz - FZulG, Stand: 10.05.2019) veröffentlicht.

Mit dem Forschungszulagengesetz soll in Deutschland die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung etabliert werden. Durch eine steuerliche Forschungsförderung sollen insbesondere KMU vermehrt in eigene Forschung und Entwicklungstätigkeiten investieren.

Das Gesetz bedarf der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.

Wesentlicher Inhalt des Gesetzes:

Gegenstand dieses Gesetzes ist die Einführung einer neuen Regelung zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklungsvorhaben, soweit sie einer oder mehreren Kategorien Grundlagenforschung, angewandte Forschung oder experimentelle Entwicklung lt. Anlage zum Gesetz zuzuordnen sind.

Förderfähig sind Personalausgaben, insbesondere Arbeitslöhne und auch Eigenleistungen von Einzelunternehmern, die den begünstigten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zuzurechnen sind. Die förderfähigen Arbeitslöhne werden mit einem Faktor von 1,2 multipliziert.

Bemessungsgrundlage sind die im Wirtschaftsjahr entstandenen förderfähigen Aufwendungen, maximal EUR 2.000.000.

Die Forschungszulage beträgt 25 Prozent der Bemessungsgrundlage.

Die Forschungszulage wird nur auf Antrag gewährt.

Die Forschungszulage ist steuerfrei; sie gehört nicht zu den steuerpflichtigen Einnahmen im Sinne des Einkommensteuergesetzes. Sie mindert nicht die als Betriebsausgaben abzugsfähigen Aufwendungen und findet keine Berücksichtigung für Zwecke der Bestimmung der Höhe des Einkommensteuersatzes.

Der Regierungsentwurf ist auf der Homepage des BMF veröffentlicht.

Clarissa Göbner
Steuerberaterin