17.12.2020 / Verfasser: Dr. Balázs Korom

Betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit

In Zeiten der Corona-Pandemie wurden Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ein wichtiges Instrument, um Arbeitsplätze zu erhalten. Es kann sich jedoch herausstellen, dass selbst Kurzarbeit nicht ausreichend ist, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ausreichend abzufedern, sodass eine Verkleinerung der Belegschaft erforderlich wird.

Entsprechend ist es grundsätzlich möglich, eine betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit auszusprechen. Die betriebsbedingte Kündigung beruht auf der Einschätzung des Arbeitgebers, dass nicht nur ein vorübergehender sondern ein dauerhafter Arbeitsausfall vorliegt. Die Besonderheit liegt darin, dass der Arbeitgeber nachweisen muss, dass über die Gründe, die den Arbeitgeber zur Kurzarbeit veranlasst haben, weitergehende inner- oder außerbetriebliche Gründe vorliegen, die dazu führen, dass der fragliche Arbeitsplatz auf längere bzw. unbestimmte Zeit wegfällt. Die Rechtsprechung wertet die eingeführte Kurzarbeit grds. als Indiz, das gegen den dauerhaften und nicht nur vorläufigen Wegfall des Beschäftigungsbedarfs spricht. Daher empfiehlt es sich die Kündigung nach Möglichkeit auf innerbetriebliche Gründe zu stützen, da meistens wegen außerbetrieblichen Gründen (Auftragsrückgang, Gewinneinbußen) die Kurzarbeit eingeführt wurde.

Ist eine betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen, hat dies Auswirkungen auf die Kurzarbeit bzw. das Kurzarbeitergeld. Kurzarbeitergeld kann der Arbeitnehmer nur in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis beziehen. Entsprechend muss der Arbeitgeber während der Kündigungsfrist den vollen Lohn zahlen. Je nach getroffener Vereinbarung, arbeitet der gekündigte Arbeitnehmer im normalen Umfang oder mit gekürzten Arbeitszeiten bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter.

Dr. Balázs Korom
Rechtsanwalt